Full text: Erster Band (1. Band)

Einleitung: Politik und Zoll- u. Handelsgesetzgebung. 45 
gänzlich vereitelt werden konnte. Dieser allgemein beklagte Vorgang 
führte zu der Erkenntniß, daß solche Anwendung des absoluten Veto 
in ihren Konsequenzen nothwendig den Verein in seiner Entwicke— 
lung gänzlich behindern müsse und daß nur durch die Einführung 
von Mehrheitsbeschlüssen Abhilfe geschaffen werden könne. Die 
meisten, besonders die mittleren Regierungen waren aber zu einer 
solchen Aenderung der Grundprinzipien des Vereins wenig geneigt, 
und die damalige Gesammtlage eignete sich nicht dazu, eine so 
bedeutungsvolle Frage in Angriff zu nehmen; daß sie aber zu ge— 
legener Zeit aufgenommen werden würde, war vorauszusehen. 
Die geringen handelspolitischen Ergebnisse dieser General— 
Konferenz bestanden in Erhöhungen des Zolles auf Cigarren und 
Schnupftabak von 15 auf 20 Thaler, auf Brillen, feine Holzwaaren 
und mehrere Kurzwaaren. Zollermäßigungen traten ein für mehrere 
Rohmaterialien. Von größerer Bedeutung war die Herabsetzung 
der allgemeinen Durchgangsabgabe von 15 auf 10 Silbergroschen. 
Während dieser fast ergebnißlosen Verhandlungen über die 
Tarifrevision war es doch gelungen, über die Behandlung der 
wichtigsten Frage, der österreichischen Vorschläge, eine Verständigung 
zu erzielen. Es wurde beschlossen, daß Preußen, Bayern und 
Sachsen, als Grenzstaaten ermächtigt werden sollten, im Namen 
der sämmtlichen Zollvereinsstaaten die Verhandlungen mit Oester— 
reich zu führen. Ueber die Ausdehnung und Tendenz dieser Ver— 
handlungen konnte jedoch noch kein Uebereinkommen erzielt werden, 
weshalb Bayern den Vorschlag machte, „daß den Verhandlungen 
zwischen dem Deutschen Zollverein und Oesterreich zunächst der 
unter dem 27. Mai 1829 zwischen Bayern und Württemberg einer— 
seits und Preußen und Hessen-Darmstadt andererseits abgeschlossene 
Handelsvertrag, welcher dem großen Zollvereinsvertrage voraus— 
gegangen war und denselben angebahnt hatte, der daher die natür— 
lichste Analogie für die dermalige Sachlage darbot, zur Grundlage 
dienen solle.“ 
Gleichzeitig war eine politische Krisis im Kurfürstenthum Hessen 
zum Ausbruch gekommen, der Verhandlungen in Olmütz folgten. 
An sie schlossen sich Ministerkonferenzen in Dresden, bei denen 
der handelspolitische Charakter der ganzen Krisis durch die Bildung 
einer besonderen Kommission für Handel und Verkehr Ausdruck 
n fand. Von dieser Kommission wurden Sachverständige berufen zu
	        
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