45. I. Theil XIV. Abhandlung. 
Handel gegen dem forttreiben kann, daß er zu diesem Ende no< ins- 
besondere ordentliche Handelsbücher nach den Geseßen der 
Handlung genau und redlich führe , und um so mehr führen müsse, 
als diesfällige Übertretungen nach der Strenge der bestehenden Vor- 
schriften zu bestrafen seyn würden. --- Allein um jenen Unzukömms- 
lichkeiten zu begegnen, die aus der in diesem Hofd, vom 28. Juli 
1806 aufgenommenen Bestimmung , daß die Firmen der türkischen 
Unterthanen / und die allfälligen Societätsverträge derselben , noch 
vor Ertheilung des Handlungsbefugnisses bei dem Mercantil- und 
Wechselgerichte protocollirt werden, nothwendigerweise entspringen , 
wurde der Antrag , nach welchem diejenigen türkischen Unterthanen , 
die nicht bloß die k. k. Erbländer auf furze Zeit zur Vornahme ein- 
zelner Handelsspeculationen benußen, sondern die zur Betrei- 
bung eines fortgeseßten Handels einen bleibenden 
Aufenthalt wählen, gehalten seyn sollen, sic) vorerst bei der 
Landesstelle um ein zeitliches Befugniß *) zur Aus» 
übung des ihnen zustehenden Handels im Großen zu 
bewerben, und nach Erlangung desselben bei dem Mercantil- und 
Wecdselgeric<te die Protocollirung ihrer Firmen und Gesellschaftsver: 
träge anzusuchen, genehmigt. 
Hofkammerd. vom 22. August 1827, Hof;. 32499 , Rg98z2. 
49680, Hoffammerd. vom 25. Febr. 1829, Hofz. 5929 Rgg83z. 14347. 
a) Nach dem Einrathen des Mercantil- und Wechselgerichtes wurde daher 
einem griechischen Handelsmanne und türkischen Unterthane das angesuchte 
Befugniß zum Betriebe des den türkischen Unterthanen tractatmäßig zU7 
stehenden Handels gegen dem verliehen , daß er seine Firma bei dem hie- 
sigen Mercantil- und Wechselgerichte protocolliren lasse, und die Hand» 
lungsbücher nac) Borschrift der bestehenden hierländigen Gesetze führe. 
Hoffammerd. vom 26, Jänner-1831, Rgg83z. 6652, 
S. 631. 
Behandlung der türkischen Untertbhanen in Censurs- 
fällen. 
Im Einverständnisse mit der geheimen Haus-, Hof- und Staats- 
fanzlei, dann der Hofcommission in JIustizgesebsachen und der ober- 
sten Zustizstelle , wurde der Regierung über die gejtellte Anfrage, ob 
und in wiefern die Bestimmungen der Fallitenordnun g- Kraft 
welcher jede in Concurs verfallene Handlung , bei welcher der Ver- 
[ust der Gläubiger über 12 Procent beträgt, ohne weiters einzuzie- 
hen und für erloschen zu erklären sey, auch auf die in den ösierreichi- 
sh<en Staaten Handel treibenden türkischen Unterthanen in der Art 
anzuwenden sind, daß in einem solchen Falle auch das Handelsrecht 
eines türfischen Unterthans beziebungsweise auf die österreichische Mo- 
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