Full text: Allgemeine Bildungsmittel (Heft 67)

  
  
  
  
   
   
  
  
  
   
  
   
   
   
    
  
  
  
  
  
   
   
  
  
  
  
  
  
AO Dr. C. Th. Richter. Der internationale Patentcongrefs. 
Bedürfnifs für Reformen vor, und es 
dafs die Regierungen fobald 
Verftän digung über d 
ift dringend zu empfehlen, 
wie möglich eine internationale 
en Patentfchutz herbeizuführen fuchen. 
Schlufsrefolution. 
Der Congrefs ermächtigt das vorber 
in diefer erften Verfammlung begonnene Werk fo rtzufetzen und 
feinen Einflufs aufzubieten. dafs dieangenommenen Grundfätze 
bekannt werden und zur praktifchen Geltung gelangen. 
Das Comit& wird gleichfalls autorifirt, einen Austaufch 
derMeinungenüberden Gegenftand herbeizuführen, fowie Con- 
ferenzen unter denFreunden’'des Erfinderfchutzes von Zeit zu 
Zeit zu veranlaffen. 
Zu diefemZwecke wird d 
alsftändigesExe 
eitendeComite das 
as vorbereitende Comit& hiemit 
cutivcomit& conftituirt, mit der Ermächtigung, 
Mitglieder zu cooptiren, undZeitund Ort für den nächften Con- 
grefs zu beftimmen, falls ein folcher für die Förderung der 
erreichten Refultate zweckmäfsig erfcheinen follte. 
  
  
      
   
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druck: 
handlı 
Heft ı. 
„ 2. 
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