AO Dr. C. Th. Richter. Der internationale Patentcongrefs.
Bedürfnifs für Reformen vor, und es
dafs die Regierungen fobald
Verftän digung über d
ift dringend zu empfehlen,
wie möglich eine internationale
en Patentfchutz herbeizuführen fuchen.
Schlufsrefolution.
Der Congrefs ermächtigt das vorber
in diefer erften Verfammlung begonnene Werk fo rtzufetzen und
feinen Einflufs aufzubieten. dafs dieangenommenen Grundfätze
bekannt werden und zur praktifchen Geltung gelangen.
Das Comit& wird gleichfalls autorifirt, einen Austaufch
derMeinungenüberden Gegenftand herbeizuführen, fowie Con-
ferenzen unter denFreunden’'des Erfinderfchutzes von Zeit zu
Zeit zu veranlaffen.
Zu diefemZwecke wird d
alsftändigesExe
eitendeComite das
as vorbereitende Comit& hiemit
cutivcomit& conftituirt, mit der Ermächtigung,
Mitglieder zu cooptiren, undZeitund Ort für den nächften Con-
grefs zu beftimmen, falls ein folcher für die Förderung der
erreichten Refultate zweckmäfsig erfcheinen follte.
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druck:
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Heft ı.
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9.