Grundzüge der Baurechts- und Baupolizei-Wissenschaften.
Dass ein Urtel vollstreckbar sei, muss aus demselben hervor gehen. Es muss
deshalb die Urkunde über ein End-Urtel, das nicht für vorläufig vollstreckbar erklärt
worden. den Vermerk enthalten, dass Rechtskraft eingetreten sei;
Rechtsmittel möglich waren, nur auf Grund des Vorvermerks Seitens der Gerichts-
schreiberei des höheren Gerichts ertheilbar,
Einlesung des zulässigen Rechtsmittels nicht gekommen war.
Die Zwanes-Vollstreckung geschieht in das bewegliche Vermögen durch Pfän-
dung, d.h. dadurch, dass ein Vermögens-Stück zum Zweck der Befriedigung als
in Geld-Forderungen, sowie in Ansprüche auf
Herausgabe oder Leistung körperlicher Sachen, und in unkörperliche Vermögens
Stücke durch Beschlaenahme und Ueberweisung Seitens des Vollstreckungs-
Gerichts: in Grundstücks-Erträenisse durch Zwangs-Verwaltung; in die Substanz
der Grundstücke durch Zwangs-Verkauf (Subhastation). |
nur zur Erzwingung eines Offenbarungs-Eides?) u. sonstiger Handlungen zulässig.
Von mehreren Gläubigern hat derjenige das Vorrecht,
Gewisse Forderungen z. B. künftiges Arbeitslohn °) der Gewerbe-Gehülfen und Gehalt
innerhalb der Nothfrist zur
Pfand erklärt und behandelt wird;
Personalhaft!)
welcher zuerst pfändete.
der im Gewerbe
bald ihr nur sehr beschränkt unterworfen.
Liest Unmöslichkeit
mögens-Beständen vor, so kommt es zum Konkurs-Verfahren, dessen ' Darstellung
indess dem Zweck vorliesender Arbeit zu fern liegt.
instweilige Verfügung.
Zur Sicherung künftiger Zwangs-Vollstreckung ist die Beschränkung Jemandes
in seiner freien persönlichen Bewegung (persönlicher) oder in der Verfügung
über Vermögens-Stücke (dinelicher Arrest)*!) durch Verfügung des Gerichts mög
Das entsprechende Gesuch unterliegt nicht dem Anwalts- Zwang,
Anspruch und Arrest-Grund bezeichnen, die g
Falls dem Gesuch nur eesen Sicherheits-Bestellung stattgegeben werden Kann.
kann durch Hinterleeung abgewendet werden; auch darf man ihm widersprechen.
Zu einstweilieen Verfüeungen>) kann es kommen, wenn entweder Ver
änderungen des bestehenden Zustandes zu
x. Arrest und
laubhaft gemacht sein sollen, widrigen
sind, durch welche die Ver-
Streit-Geeenstand vereitelt,
wesentlich erschwert werden würde, oder um hinsichtlich eines streitigen Rechts-Ver-
So kann durch
hältnisses einen einstweiliven maasseebenden Zustand herzustellen.
B. Stützune eines Gebäudes geboten,
Zuständie zu ihrem Erlasse
nahmsweise das Amtsgericht.
zu treffen sind, hat das zuständige Gericht nach freiem
} Besondere Verfahrens-Arten.
Hervor zu heben sind schliesslich von den besonderen Verfahrens-Arten noch:
der Hauptsache,
Welche Maassregeln
Das Sühne-Verfahren.®)
Dasselbe besteht darin, dass man Denjenigen, gegen welchen ein Anspruch be-
zu dem Zwecke
des Beklagten bewirkt die Beendigung des Verfahrens, hebt indess die durch seine
Einleitune eingetretene Unterbrechung der Verjährung nicht auf, so dass jenes sich
empfiehlt, um eine Unterbrechung herbei zu führen.
des Lebens-Unterhalts)
Zeitnach der Erhebung der Klage und für das vorher geher.de letzte
derselben, sowie wegen Zurückbehaltung
ırrschaft und Gesinde, zwischen
neten Streitiekeiten, insofern dieselben während der
hältnisses entstehen,
oder Auswanderungs-Expedienten in den Einschiffungs-Häfen
Ueberfahrts-Gelder,
Anlass der Reise entstanden
Gegenstand der Ve
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