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Anweisung vom 25. Oktober 1881 für das Verfahren bei Erneuerung der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters

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Bibliographic data

fullscreen: Anweisung vom 25. Oktober 1881 für das Verfahren bei Erneuerung der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters

Monograph

Persistent identifier:: 886575389

Title:: Anweisung vom 25. Oktober 1881 für das Verfahren bei Erneuerung der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters

Scope:: 1 Online-Ressource (412 Seiten)

Year of publication:: 1882

Place of publication:: Berlin

Publisher of the original:: R. v. Decker's Verl.

Identifier (digital):: 886575389

Illustration:: Illustrationen

Language:: German

Other Title:: Nebentitel: VIII. Vermessungsanweisung

Usage licence:: Public Domain Mark 1.0

Publisher of the digital copy:: Technische Informationsbibliothek Hannover

Place of publication of the digital copy:: Hannover

Year of publication of the original:: 2017

Document type:: Monograph

Collection:: Earth sciences

Appendix

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: 10. Allgemeine Verfügung des Justizministers an sämtliche Grundbuchämter mit Ausschluß derer in den Hohenzollernschen Landen und in den Bezirken der Appellationsgerichte zu Kiel und Kassel, betreffend die Erhaltung der Uebereinstimmung zwischen den Grundbüchern und den Steuerkatastern. (Just.-Minist.-Bl. Seite 103).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Contents

Table of contents

Anweisung vom 25. Oktober 1881 für das Verfahren bei Erneuerung der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters
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Title page
Für das Verfahren bei Erneuerung der Karte und Bücher des Grundsteuerkatasters wird - unter Aufhebung der bisherigen Vorschriften über die Anfertigung neuer Grundsteuerkataster - für den Umfang des Staates mit Ausschluß der Hohenzollernschen Lande - die nachstehende Anweisung erlassen: [...].
Erster Theil. Allgemeine Bestimmungen.
Zweiter Theil. Besondere Bestimmungen.
Abschnitt I. Herstellung der Gemarkungskarten und der Kataster auf Grund neuer Aufnahme.
Abschnitt II. Herstellung der Gemarkungskarten und Kataster unter Benutzung vorhandener Karten und Vermessungsregister, ausschließlich solcher, welche auf einem Auseinandersetzungsverfahren beruhen.
Abschnitt III. Herstellung der Gemarkungskarten und der Kataster in Folge der Ausführung einer Auseinandersetzung.
Dritter Theil. Verschiedene Bestimmungen.
Beilagen.
Tafeln.
Muster.
Muster 1. (zu §. 2.). Gemeindebeschluß.
Muster 2. (zu §. 44.). Namensverzeichnis sämtlicher Grundbesitzer.
Muster 3. (zu §. 70.). Bekanntmachung.
Muster 4. (zu §. 70.). Ladung.
Muster 5. (zu §. 71.). Verzeichnis der bei der Stückvermessung gefundenen Veränderungen und Abweichungen im Eigenthumsbestande zwischen dem bisherigen Kataster und der Wirklichkeit.
Muster 6. (zu §. 92.). Verlesungsprotokolle über die Ergebnisse der Stückvermessung.
Muster 7. (zu §. 92.). Ladung zur Verlesung der Stückvermessung.
Muster 8. (zu §. 112.). Nummernindex zu dem Verlesungsprotokoll über die Ergebnisse der Stückvermessung.
Muster 9. (zu §. 117.). Flächeninhaltsberechnung.
Muster 10. (zu §. 118.). Flächeninhaltsberechnung aus rechtwinkligen Koordinaten.
Muster 11. (zu §. 120.). Flächeninhaltsberechnung. Berichtigungsrechnung.
Muster 12. (zu §. 121.). Flächeninhaltsberechnung. Mittelung und Reduktion.
Muster 13. (zu §. 122.). Flächeninhaltsberechnung. Kleine Massenberechnung.
Muster 14. (zu §. 122.). Flächeninhaltsberechnung. Große Massenberechnung.
Muster 15. (zu §. 131.). Summarische Uebersicht der Mutterrollenartikel [...].
Muster 16. (zu §. 135.). Vergleichendes Nummernverzeichnis.
Muster 17. (zu §. 136.). Originalflurbuch [...].
Muster 18. (zu §. 142). Zusammenstellung der Klassen und Berechnung des Reinertrages zum Flurbuche [...].
Muster 19. (zu §. 144.). Güterauszug [(aus Anlass einer Neuvermessung)] [...].
Muster 20. (zu §. 149.). [Anschreiben an den Gemeindevorstand [...] bei Uebersendung der Güterauszüge nach Muster 19.]
Muster 21. (zu §. 153.). Nachweisung der aus Anlaß der Publikationen der Vermessungsergebnissen erhobenen Einwendungen.
Muster 22. (zu §. 154.). [Vorladung der Grundeigenthümer zur örtlichen Untersuchung der gegen die Ergebnisse der Vermessung [...] erhobenen Einwendungen.]
Muster 23. (zu §. 159.). Artikelverzeichnis.
Muster 24. (zu §. 159.). Flurbuch.
Muster 25. (zu §. 159.). Mutterrolle.
Muster 26. (zu §. 170.). Auszug aus dem vom Feldmesser N. N. aufgestellten Vermessungsregister.
Muster 27. (zu §. 192.). Auszug aus dem vom Feldmesser N. N. ausgestellten Auseinandersetungsplan.
Muster 28. (zu §§. 178 u. 193.). Flächeninhaltsberechnung. Mittelung und Reduktion.
Muster 29. (zu §. 194.). Klassifikationstarif zu der aus den Auseinandersetzungs- (Separations- Verkopplungs-. u. s. w.) Verfahren.
Muster 30 (zu §. 196.). Güterauszug [(aus Anlaß der Uebernahme der Auseinandersetzungsergebnisse in das Grundsteuerkataster)].
Muster 31 (zu §. 201.). [Anschreiben an den Gemeindevorstand [...] bei Uebersendung der Güterauszüge nach Muster 30.
Anhang.
1. Auszug aus dem Gesetze vom 8. Februar 1867, betreffend die definitive Untervertheilung und Erhebung der Grundsteuer in den sechs östlichen Provinzen des Staates [...]. (Gesetzsammlung für 1867, Seite 185.).
2. Auszug aus der Instruktion vom 30. Mai 1820 wegen Ausführung des Ediktes vom 21. Juni 1815, die Verhältnisse der vormals umnittelbaren deutschen Reichsstände in der Preußischen Monarchie betreffend. (Gesetzsammlung für 1820, Seite 81.)
3. Auszug aus der Anweisung (I) vom 31. März 1877 für das Verfahren bei der Fortschreibung der Grundsteuerbücher und Karten in den Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau.
4. Auszug aus der Anweisung (I) vom 31. März 1877 für das Verfahren bei der Fortschreibung der Grundsteuerbücher und Karten in der Provinz Westfalen und der Rheinprovinz.
5. Auszug aus den allgemeinen Grundsätzen für die Abschätzung des Reinertrages der Liegenschaften vom 21. Mai 1861. (Gesetzsammlung für 1861, Seite 312.)
6. Auszug aus dem Gesetze vom 21. Mai 1861, betreffend die Einführung einer allgemeinen Gebäudesteuer (Gesetzsammlung für 1861, Seite 317).
7. Auszug aus den Veranlagungsgrundsätzen für die Gebäudesteuer vom 1. Februar 1878.
8. Auszug aus dem Gesetze vom 5. Mai 1872 über den Eigenthumserwerb und die dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbständigen Gerechtigkeiten. (Gesetzsammlung für 1872, Seite 433).
9. Auszug aus der Grundbuchsordnung vom 5. Mai 1872 (Gesetzsammlung für 1872, Seite 446.)
10. Allgemeine Verfügung des Justizministers an sämtliche Grundbuchämter mit Ausschluß derer in den Hohenzollernschen Landen und in den Bezirken der Appellationsgerichte zu Kiel und Kassel, betreffend die Erhaltung der Uebereinstimmung zwischen den Grundbüchern und den Steuerkatastern. (Just.-Minist.-Bl. Seite 103).
11. Gesetz vom 26. Juni 1875, betreffend die Berichtigung des Grundsteuerkatasters und der Grundbücher bei Auseinandersetzungen vor Bestätigung des Rezesses. (Gesetzsammlung für 1875, Seite 325.).
12. Verfügung des Ministers für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten an die Auseinandersetzungsbehörden vom 17. Juli 1873. M. f. l. A. 6930.
13. Verfügung des Finanzministers an die betheiligten Regierungen vom 26. Juli 1875, IV. 8007, betreffend die Berichtigung des Grundsteuerkatasters und der Grundbücher bei Auseinandersetzungen vor Bestätigung des Rezesses.
14. Auszug aus dem Feld- und Forstpolizeigesetz vom 1. April 1880. (Gesetzsammlung für 1880, Seite 230.)
15. Auszug aus dem Strafgesetzbuche für das Deutsche Reich. (Reichsgesetzblatt für 1871, Seite 127).
Anleitung zur Konstruktion der Zeichen für trigonometrische Punkte (lithogr. Anl. V.).
Inhaltsverzeichnis.
Berichtigungen.
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Anlage I (zu §. 38.). Zeichen für Grenzlinien [...].
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Anlage II (zu §. 38.). Zeichen für topographische Gegenstände.
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Anlage III (zu §. 38.). Zeichen für Grenzmale.
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Anlage IV (zu §. 38.). Anwendung der Zeichen für Grenzmale.
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Anlage V (zu §. 38.). Zeichen für trigonometrische und andere Vermessungspunkte, sowie sonstige Messungszeichen.
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Anlage VI (zu §. 43.). Vorriß.
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Anlage VII (zu §. 85.). Stückvermessungsriß.
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Anlage VIII (zu §. 85.). Stückvermessungsriß.
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Anlage IX (zu §. 85.). Stückvermessungsriß.
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Figure
Anlage X (zu §. 94.). Liniennetzriß.
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Anlage XI (zu §. 114.). Gemarkungskarte.
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Full text

— 394 — 
-) Abdruck des Musters VII. zur Anweisung I. vom 31. März 1877 (nebst den daselbst 
eingetragenen Beispielen). 
Als Formular für den Auszug dienen in den östlichen und in den 
neuen Provinzen, bezw. in der Provinz Westfalen und in der Rheinprovinz 
die anliegenden betreffenden Muster VII. ') 
Durch die näheren Vorschriften über die Anfertigung der Auszüge und 
Handzeichnungen ist Fürsorge getroffen, daß über den Ursprung der neu 
entstandenen Parzellen und über die Lage der Gebäude keine Zweifel ent 
stehen. Außerdem ist bestimmt, daß hinsichtlich der Anfertigung der Aus 
züge und Handzeichnungen zwischen den Regierungen und den Appellations 
gerichten (in der Provinz Hannover zwischen der Finanzdirektion und der 
Kronoberanwaltschaft) zur Ergänzung der gegebenen allgemeinen Vorschriften 
Vereinbarungen getroffen werden können und der Katasterkontroleur im 
einzelnen Falle einem etwaigen besonderen Verlangen des Grundbuchamtes 
zu genügen hat. 
(Dergl. §§. 39. 40. der Anweisungen I.) 
III. 
Eigenthumsveränderungen, welchen keine freiwillige Veräußerung zu 
zu Grunde liegt, werden im Kataster auch fernerhin, ohne vorgängige Ein 
tragung des neuen Eigenthümers im Grundbuche, fortgeschrieben. Der 
Katasterkontroleur hat solche Fortschreibungen sofort in ein Formular nach 
Muster III. oder, sofern die Eigenthumsveränderung mit einer Form- oder 
Bestandsveränderung verbunden ist, nach Muster VII., unter entsprechender 
Aenderung der Formulartitel, einzutragen und das ausgefüllte Formular 
dem Grundbuchamte zur Kenntnisnahme mitzutheilen. Das Formular ist zu 
den betreffenden Grundakten zu nehmen. 
(Vergl. §§. 13. 17. 23 zu 4. der Anweisungen I.) 
IV. 
Die Artikelnummern der Grundsteuermutterrolle und die Nummern der Ge 
bäudesteuerrolle werden von dem Katasterkontroleur sowohl bei der definitiven, 
als auch bei der vorläufigen Fortschreibung von Eigenthumsveränderungen 
sofort endgültig festgestellt. Die neuen Nummern kommen bei der definitiven 
Fortschreibung auf Grund der im Grundbuche eingetragenen Eigenthumsver- 
änderungen durch die den: Grundbuchamte zurückzusendende Liste nach MusterIII. 
(vergl. oben unter I.), bei der vorläufigen Fortschreibung durch den Auszug 
nach Muster VII. (vergl. oben unter II.) zur Kenntnis des Grundbuchamtes. 
Von allen sonst vorkommenden Artikelveränderungen werden die Grundbnch- 
ämter durch den Katasterkontroleur unter Ilebersendung eines ausgefüllten 
Formulars nach Muster III. bezw. VII. in jedem einzelnen Falle sofort be 
nachrichtigt. 
Abgesehen von ben Fällen, in welchen mit Rücksicht auf das Grundbuch 
mehrere bisher für sich bestandene Artikel eines nnb desselben Eigenthümers 
zu einem Artikel vereinigt werden oder ein Artikel in mehrere Artikel zer 
legt wird, ist der Katasterkontroleur angewiesen, die Aenderung der Artikel 
nummern für solche Grundstiicke, welche bei den: bisherigen Eigenthümer ver 
bleiben, thunlichst zu vermeiden.

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