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Anweisung vom 25. Oktober 1881 für das Verfahren bei Erneuerung der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters

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Bibliographic data

fullscreen: Anweisung vom 25. Oktober 1881 für das Verfahren bei Erneuerung der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters

Monograph

Persistent identifier:: 886575389

Title:: Anweisung vom 25. Oktober 1881 für das Verfahren bei Erneuerung der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters

Scope:: 1 Online-Ressource (412 Seiten)

Year of publication:: 1882

Place of publication:: Berlin

Publisher of the original:: R. v. Decker's Verl.

Identifier (digital):: 886575389

Illustration:: Illustrationen

Language:: German

Other Title:: Nebentitel: VIII. Vermessungsanweisung

Usage licence:: Public Domain Mark 1.0

Publisher of the digital copy:: Technische Informationsbibliothek Hannover

Place of publication of the digital copy:: Hannover

Year of publication of the original:: 2017

Document type:: Monograph

Collection:: Earth sciences

Appendix

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

Chapter

Title:: 10. Allgemeine Verfügung des Justizministers an sämtliche Grundbuchämter mit Ausschluß derer in den Hohenzollernschen Landen und in den Bezirken der Appellationsgerichte zu Kiel und Kassel, betreffend die Erhaltung der Uebereinstimmung zwischen den Grundbüchern und den Steuerkatastern. (Just.-Minist.-Bl. Seite 103).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Contents

Table of contents

Anweisung vom 25. Oktober 1881 für das Verfahren bei Erneuerung der Karten und Bücher des Grundsteuerkatasters
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Title page
Für das Verfahren bei Erneuerung der Karte und Bücher des Grundsteuerkatasters wird - unter Aufhebung der bisherigen Vorschriften über die Anfertigung neuer Grundsteuerkataster - für den Umfang des Staates mit Ausschluß der Hohenzollernschen Lande - die nachstehende Anweisung erlassen: [...].
Erster Theil. Allgemeine Bestimmungen.
Zweiter Theil. Besondere Bestimmungen.
Abschnitt I. Herstellung der Gemarkungskarten und der Kataster auf Grund neuer Aufnahme.
Abschnitt II. Herstellung der Gemarkungskarten und Kataster unter Benutzung vorhandener Karten und Vermessungsregister, ausschließlich solcher, welche auf einem Auseinandersetzungsverfahren beruhen.
Abschnitt III. Herstellung der Gemarkungskarten und der Kataster in Folge der Ausführung einer Auseinandersetzung.
Dritter Theil. Verschiedene Bestimmungen.
Beilagen.
Tafeln.
Muster.
Muster 1. (zu §. 2.). Gemeindebeschluß.
Muster 2. (zu §. 44.). Namensverzeichnis sämtlicher Grundbesitzer.
Muster 3. (zu §. 70.). Bekanntmachung.
Muster 4. (zu §. 70.). Ladung.
Muster 5. (zu §. 71.). Verzeichnis der bei der Stückvermessung gefundenen Veränderungen und Abweichungen im Eigenthumsbestande zwischen dem bisherigen Kataster und der Wirklichkeit.
Muster 6. (zu §. 92.). Verlesungsprotokolle über die Ergebnisse der Stückvermessung.
Muster 7. (zu §. 92.). Ladung zur Verlesung der Stückvermessung.
Muster 8. (zu §. 112.). Nummernindex zu dem Verlesungsprotokoll über die Ergebnisse der Stückvermessung.
Muster 9. (zu §. 117.). Flächeninhaltsberechnung.
Muster 10. (zu §. 118.). Flächeninhaltsberechnung aus rechtwinkligen Koordinaten.
Muster 11. (zu §. 120.). Flächeninhaltsberechnung. Berichtigungsrechnung.
Muster 12. (zu §. 121.). Flächeninhaltsberechnung. Mittelung und Reduktion.
Muster 13. (zu §. 122.). Flächeninhaltsberechnung. Kleine Massenberechnung.
Muster 14. (zu §. 122.). Flächeninhaltsberechnung. Große Massenberechnung.
Muster 15. (zu §. 131.). Summarische Uebersicht der Mutterrollenartikel [...].
Muster 16. (zu §. 135.). Vergleichendes Nummernverzeichnis.
Muster 17. (zu §. 136.). Originalflurbuch [...].
Muster 18. (zu §. 142). Zusammenstellung der Klassen und Berechnung des Reinertrages zum Flurbuche [...].
Muster 19. (zu §. 144.). Güterauszug [(aus Anlass einer Neuvermessung)] [...].
Muster 20. (zu §. 149.). [Anschreiben an den Gemeindevorstand [...] bei Uebersendung der Güterauszüge nach Muster 19.]
Muster 21. (zu §. 153.). Nachweisung der aus Anlaß der Publikationen der Vermessungsergebnissen erhobenen Einwendungen.
Muster 22. (zu §. 154.). [Vorladung der Grundeigenthümer zur örtlichen Untersuchung der gegen die Ergebnisse der Vermessung [...] erhobenen Einwendungen.]
Muster 23. (zu §. 159.). Artikelverzeichnis.
Muster 24. (zu §. 159.). Flurbuch.
Muster 25. (zu §. 159.). Mutterrolle.
Muster 26. (zu §. 170.). Auszug aus dem vom Feldmesser N. N. aufgestellten Vermessungsregister.
Muster 27. (zu §. 192.). Auszug aus dem vom Feldmesser N. N. ausgestellten Auseinandersetungsplan.
Muster 28. (zu §§. 178 u. 193.). Flächeninhaltsberechnung. Mittelung und Reduktion.
Muster 29. (zu §. 194.). Klassifikationstarif zu der aus den Auseinandersetzungs- (Separations- Verkopplungs-. u. s. w.) Verfahren.
Muster 30 (zu §. 196.). Güterauszug [(aus Anlaß der Uebernahme der Auseinandersetzungsergebnisse in das Grundsteuerkataster)].
Muster 31 (zu §. 201.). [Anschreiben an den Gemeindevorstand [...] bei Uebersendung der Güterauszüge nach Muster 30.
Anhang.
1. Auszug aus dem Gesetze vom 8. Februar 1867, betreffend die definitive Untervertheilung und Erhebung der Grundsteuer in den sechs östlichen Provinzen des Staates [...]. (Gesetzsammlung für 1867, Seite 185.).
2. Auszug aus der Instruktion vom 30. Mai 1820 wegen Ausführung des Ediktes vom 21. Juni 1815, die Verhältnisse der vormals umnittelbaren deutschen Reichsstände in der Preußischen Monarchie betreffend. (Gesetzsammlung für 1820, Seite 81.)
3. Auszug aus der Anweisung (I) vom 31. März 1877 für das Verfahren bei der Fortschreibung der Grundsteuerbücher und Karten in den Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau.
4. Auszug aus der Anweisung (I) vom 31. März 1877 für das Verfahren bei der Fortschreibung der Grundsteuerbücher und Karten in der Provinz Westfalen und der Rheinprovinz.
5. Auszug aus den allgemeinen Grundsätzen für die Abschätzung des Reinertrages der Liegenschaften vom 21. Mai 1861. (Gesetzsammlung für 1861, Seite 312.)
6. Auszug aus dem Gesetze vom 21. Mai 1861, betreffend die Einführung einer allgemeinen Gebäudesteuer (Gesetzsammlung für 1861, Seite 317).
7. Auszug aus den Veranlagungsgrundsätzen für die Gebäudesteuer vom 1. Februar 1878.
8. Auszug aus dem Gesetze vom 5. Mai 1872 über den Eigenthumserwerb und die dingliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbständigen Gerechtigkeiten. (Gesetzsammlung für 1872, Seite 433).
9. Auszug aus der Grundbuchsordnung vom 5. Mai 1872 (Gesetzsammlung für 1872, Seite 446.)
10. Allgemeine Verfügung des Justizministers an sämtliche Grundbuchämter mit Ausschluß derer in den Hohenzollernschen Landen und in den Bezirken der Appellationsgerichte zu Kiel und Kassel, betreffend die Erhaltung der Uebereinstimmung zwischen den Grundbüchern und den Steuerkatastern. (Just.-Minist.-Bl. Seite 103).
11. Gesetz vom 26. Juni 1875, betreffend die Berichtigung des Grundsteuerkatasters und der Grundbücher bei Auseinandersetzungen vor Bestätigung des Rezesses. (Gesetzsammlung für 1875, Seite 325.).
12. Verfügung des Ministers für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten an die Auseinandersetzungsbehörden vom 17. Juli 1873. M. f. l. A. 6930.
13. Verfügung des Finanzministers an die betheiligten Regierungen vom 26. Juli 1875, IV. 8007, betreffend die Berichtigung des Grundsteuerkatasters und der Grundbücher bei Auseinandersetzungen vor Bestätigung des Rezesses.
14. Auszug aus dem Feld- und Forstpolizeigesetz vom 1. April 1880. (Gesetzsammlung für 1880, Seite 230.)
15. Auszug aus dem Strafgesetzbuche für das Deutsche Reich. (Reichsgesetzblatt für 1871, Seite 127).
Anleitung zur Konstruktion der Zeichen für trigonometrische Punkte (lithogr. Anl. V.).
Inhaltsverzeichnis.
Berichtigungen.
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Anlage I (zu §. 38.). Zeichen für Grenzlinien [...].
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Anlage II (zu §. 38.). Zeichen für topographische Gegenstände.
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Anlage III (zu §. 38.). Zeichen für Grenzmale.
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Anlage IV (zu §. 38.). Anwendung der Zeichen für Grenzmale.
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Anlage V (zu §. 38.). Zeichen für trigonometrische und andere Vermessungspunkte, sowie sonstige Messungszeichen.
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Anlage VI (zu §. 43.). Vorriß.
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Anlage VII (zu §. 85.). Stückvermessungsriß.
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Anlage VIII (zu §. 85.). Stückvermessungsriß.
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Anlage IX (zu §. 85.). Stückvermessungsriß.
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Figure
Anlage X (zu §. 94.). Liniennetzriß.
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Anlage XI (zu §. 114.). Gemarkungskarte.
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Cover

Full text

— 395 — 
Werden Grundstücke, welche bisher im Grundbuche auf verschiedenen 
Blättern eingetragen waren/ auf einem Blatte vereinigt/ so hat das Grund 
buchamt hiervon sofort dem Katasterkvntroleur Nachricht zu geben/ damit 
derselbe/ falls diese Grundstücke in der Mutterrolle auf verschiedenen Artikeln 
nachgewiesen sind/ auch die Vereinigung derselben aus einen Mutterrollen 
artikel herbeiführen kann. 
(Vergl. §§. 14. 23. 26. 39./ §. 40 zu 8./ §§. 64—67. der Anweisungen I.) 
Y. 
Das Verfahren bei der Fortschreibung behufs Berichtigung »materieller 
Irrthümer« ist durch die Vorschriften des Herrn Finanzministers in einer 
der Grundbuchverfassung entsprechenden Weise neu geregelt. Ist ein Grund 
stück im Kataster jemandem zugeschrieben/ in dessen Eigenthum es sich nicht 
befindet/ so darf die Berichtigung des Irrthums nur aus Grund der Aus 
kunft des Grundbuchamtes nach Maßgabe des Eigenthumsnachweises im Grund- 
buche bezw. nach erfolgter Eintragung in letzterem erfolgen. Von der er 
folgten Fortschreibung wird das Grundbuchamt in jedem einzelnen Falle durch 
den Katasterkontroleur unter Anwendung des Formulars III. benachrichtigt. 
In der Katasterkarte unrichtig dargestellte Eigenthumsgrenzen werden 
ohne vorgängige entsprechende Eintragung im Grund buche nur dann nach 
beu im Felde vorgefundenen Grenzen berichtigt/ wenn nach Lage der Sache 
anzunehmen ist/ daß die vorhandene Abweichung durch einen bei Anfertigung 
der Katasterkarte vorgekommenen Irrthum veranlaßt ist u n b die Eigen 
thümer darüber einverstanden sind/ daß das Kataster nach dem gegenwärtigen 
Besitzstände berichtigt werde. Erkennen die betheiligten Eigenthümer an, daß 
die Grenzen/ wie sie in der der Katasterkarte zu Grunde liegenden Separa 
tions- k. Karte verzeichnet sind/ die richtigen seien/ so kann gleichfalls das 
Kataster hiernach wegen materiellen Irrthums berichtigt werden. Ist dagegen 
anzunehmen/ daß die zwischen der Katasterkarte und der Wirklichkeit bestehende 
Abweichung durch eine Grenzveränderung herbeigeführt ist/ so kann die Be 
richtigung der sich aus der Katasterkarte ergebenden Grenze nnr auf Grund 
einer Eintragung der Eigenthumsveränderung im Grundbuche erfolgen. 
Ist es zweifelhaft/ ob nur ein Irrthum des Katasters oder der Fall 
einer Grenzveränderung vorliegt, so hat der Katasterkontroleur sich behufs 
Aufklärung der Zweifel mit dem Grundbuchamte in Verbindung zu setzen. 
Von den auf Grund der Berichtigungen der Katasterkarte wegen mate 
riellen Irrthums stattgehabten Fortschreibungen wird das Grundbuchamt in 
jedem einzelnen Falle durch den Katasterkontroleur unter Anwendung des 
Formulars VII. benachrichtigt. Auf Grund der Benachrichtigung ist die 
Berichtigung des Grundbuchs sofort durch den Grundbuchrichter zu verfügen. 
Walten gegen die Zulässigkeit der Uebernahme der Veränderung in das 
Grundbuch Bedenken ob, so hat sich das Grundbuchamt zum Zwecke der 
Beseitigung derselben mit dem Katasterkontroleur in Verbindung zu setzen. 
(Vergl. §. 1. zu 9./ §. ig./ §. 23. zu 5. der Anweisung I. für die 
östlichen und die neuen Provinzen/ §. 1. zu 9./ §. 17. zu 4. 5./ §. 23. 
zu 5. der Anweisung I. für die Provinz Westfalen und die Rheinprovinz/ 
§. 12. der Anweisungen II.)

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