114 IL. Theil XIV. Abhandlung. 
Die Verleihung von beschränkten Gewerbsbefugnissen erscheint gehen 
sonach als zwecklos , und da sie die Industrie einzelner Individuen ordnt 
heirrt, auch als nachtheilig, wornah sich nicht bloß bei Polizei-, son- ben u 
dern vorzüglich auch bei Commerzialgewerben zu benehmen ist. tretu! 
Hofkzld. vom 14. Sept. 182]. brat 
6. 125. habe! 
Ihre Werkzeuge können Gewerbsleute selbst verfer- geh 
- tigen. ader. 
Es ist überhaupt der Industrie höchst nachtheilig , irgend einem betri« 
Fabrikanten in der Selbstverfertigung seiner Geräthe , Werkzeuge jene 
und Materialien zum Behufe seiner Production hinderlich zu seyn. grif 
Rggsb. vom 6. Mai 1817. die (€ 
Doch können Fabriksbefugnisse nict zu einem Vorwande dienen, folgli 
um die Gewerbe, so lange deren Absonderung besteht, 
zu: vermiethen , oder die wechselseitigen Eingriffe zu bedecken. so ble 
Es ist ein im Geiste der österreichishen Geseßgebung stets ge- willig 
handbabter Grundsaß , daß jedem Industrialunternehmer die Mittel werke 
zur Vollendung seiner Erzeugnisse so viel möglich erleichtert und be- wähn 
fördert werden. Auf diesem Grundsaße beruht größtentheils das Forts theil! 
schreiten und die Vervollkommnung der Industrie; == Ausnahmen 
hierin können nur dann gerechtfertigt werden , wenn sie entweder . 
durch wohlerworbene Rechte dritter Personen, oder durc< höhere 
öffentliche Rücksihten begründet , und als nothwendig erwiesen - 
vorliegen. 
Hofkammerd. vom 17. Dec. 1831, Hofz. 45113, Rggsz. 68734. 
S. 126. 
Haltung von Stoß- und Preßwerken. 
Der Il. Theil des St. G. 8. 84 bestimmt zwar, daß, wer 
ohne von der Behörde dazu die Erlaubniß erhalten 
zu haben zu Hause ein. sogenanntes Stoß - oder Preßwerk 
halt, nebst dem VWVerfalle des Stoß - oder Preßwerkes, das erste 
Mal mit Arrest von einer Woche bis zu einem Monate, bei wie- 
derholter Übertretung aber nebst einem monatlichen. Arreste , wenn 
er ein Gewerbsmann ist, auch mit dem Verlusie des Gewerbes zu 
bestrafen sey. 
Eben der Strafe unterliegt zwar nach dem 58. 92 des gedachten 
St. G. B. derjenige, wel<her ohne Auftrag oder Erlaub- 
niß der obersten Münzbehörde ein sol<es Stoßwerk ver- 
fertigt. Allein die Besorgniß / als wenn durch die 85. 91 und 92, 
wodurch die Haltung sogenannter Preß- oder Stoßwerke ohne ge- 
hörige Erlaubniß untersagt werde, der Kunsifleiß und die Industrie