Von dem Gewerbs- und Handelswesen. 127 
Ss auß so wie auch bei ihren Geschäftsunternehmungen des Ausdruckes: k, k, 
wurde priv. Fabrik, dann eben so derselben und des x, |. Adlers in ihrem 
Sept. eigenen Fabriksinsiegel zu bedienen (Verordnung vom 20. August 
isionse 1787 , Hofd. vom 12. Juli 1791 , Hofd. vom 26. Juli 1791) ; 
dieser denn nach den bestehenden allerhöc<hstsanctionirten Commerzialgrund- 
bd: vie sätzen bildet die Führung des k. k. Adlers ein Rec<t, das inder 
haften Regel lediglich den inländischen Landesfabriken zukommt. 
h ab- Soffammerd. vom 3. Oct. 1831, Hofz. 34799 ,/ Rggsz« 
hilder- 54938. 
en zu a) Nur den sogenannten Hofprofessionisten ist es gleichfalls gestattet, denk. |. 
Adler, mit der Unterschrift „k. k. Hof . - « -“ aufzustellen. Daraus 
ß alle folgt aber keineswegs , daß sie sich auch im Übrigen der Führung des k.k. 
hrifte Adlers in jener Art bedienen lönnen , wie es nur den Landesfabriken und 
orden den mit diesem Vorrechte begabten Fabriken eingeräumt ist, sondern ihr 
+ vor- Recht hat sic bloß auf das Aufstellen des Aushängschildes zu beschränken, 
dung Nggsd. vom 2. Nov, 1815, | | 
Auch kann das Aushängen des k.k. Adlers den Pulver- und Salniter- 
. verschleißern, wenn sie sich darum melden, ohne Bedenken ge- 
inner stattet werden. 
zr bes Hyfentschl. vom 14, Oct. 1791. 
Gg ers ; 
Arma S. 146, | 
n die Wem die Führung des Ek. x. Adlers und die Benens 
iß zu nung: |. f. priv., gänzlich untersagt ist. 
r Be Die Benennung: „|. k. privilegirt“ soll niht auf gemeine oder 
rden. bürgerliche Gewerbe ausgedehnt werden (Hofres. vom 28. Dec. 1785) ; 
aeerm und als in Erfahrung gebracht wurde, daß sich mehrere Fabrikanten, 
8:90 welche bloß ein fabrikmäßiges Befugniß besißen , gleich den k. k. pri- 
[dfüh- vilegirten Landesfahrikanten , anmaßen, den |. k. Adler vor ihrem 
sc<af- Wohnorte oder Fabriksgebäude und auf ihren. Waaren zu führen , 
n der und sich in Ankündigungen sowohl , als in ihren Unterschriften die 
esen, Benennung von privilegirten Fabrikanten: zu geben, so wurde er- 
achen flärt / daß diese Vorzüge bloß allein den k, k. priv. Landesfabrikan- 
D ten gebühren, allen übrigen. Befugten aber der Ordnung nac< nicht 
e. zustehen. ; 
, Rggsc. vom 14. Dec. 1803, Hofkammerd. vom 3. Oct, 1831, 
eim Hofz. 34799, Rggsz. 54988. 
Da übrigens die Führung des k. x. Adlers ein Vorrecht der In- 
haber von Landesfabriksbefugnissen ist, so. kann den Privilegienin- 
habern das auc< in; dem Pruüvilegienpatente ni<t erwähnte Recht 
zur Führung des kaiserlichen Adlers auf den Aushängtafeln an und 
für sich keineswegs zugestanden werden. ' 
| Commerzhofd. vom 27. Nov. 1823, Hofz. 3378, Rg58z. 
briks- 59020. 
hrift