Von dem Gewerbs- und Handelswesen. 349 
Ne Materiales auf Staatskosten in Antrag gebrac<t wird» kein Ge- 
brauch gemacht werden könne. ki4 
Commerz. Hofcommissionsd. von 19. März 1822. 
» bes- a) Die vorzüglichste Sicherheit für solc<e Geldvorschüsse war die pragmatY 
daß cale auf Realitäten, wobei zugleich angezeigt werden sollie, ob und welche 
Schulden auf diesen Realitäten haften (Hofres, vom 5. Zuli 1737), oder 
pfer- die Bestellung eines Pfandes durc< Übergabe desselben, oder unter Errich- 
sind tung eines sogenannten Constitutum po0sSesS80orium nach 8. 451 des 
ven, ii. bvb. G..B. 
ande 6. 543. 
64 Evidenzhaltung der frühern Ära rialvovschüsse. 
ind, Die |. k. Hof- und n. ö. Kammerprocuratur ward angewiesen, 
die ein Vormerkprotocoll über die auf Realitäten ver- 
iun- sicherten Ärarial-Forderungen zu führen. 
lge- Hofy. vom 30. Mai 1783. 
6% 6. 544. 
find In welcher Valuta diese alten Ärarialvorsc<hüsse 
8 U, s. w. zurückzuzahlen sind. 
vk: Die Rückzahlung von Ara rialvors<hüssen, welche in frü- 
an- heren Jahren zur Unterstüßung des Manufacturwesens gemacht wor» 
den sind, haben nac< Anordnung des Finanzpatentes vom 20. Febr. 
35. 1811 zu geschehen. 
Verordnung vom 17. März i811. 
Die Rückzahlung der zur Unterstüßung von Gewerbs- und Fa- 
hriksunternehmungen in früheren Zeiten geleisteten Ararialvorschüsse 
ÖD hatte nach der dem Finanzpatente vom 20. Febr. 1811 beigefügten 
iben Scala der Curse zu geschehen, da dieseno< aushaftenden Vorschüsse wirk- 
zen liche Schuldforderungen des Arariums sind, und eben deßwegen auch, 
der gleich anderen Schulden behandelt werden müssen. Sollten bei ein- 
m zelnen Fällen besondere Rücksichten eintreten , so bleibt es der Regie- 
ige rung vorbehalten / darüber eigene Berichte zu erstatten. 
nen Dagegen können die auc< nach dem 15. März 1.811 erst zahlbaren 
hem Prämien , Lehrlingsbeiträge und andere Unterstüßungen nicht auf 
Ge- gleiche Weise nac) der Scala ausgezahlt werden , sondern es sind 
ng sole mit */5 des früheren B. Z. Betrages um so mehr abzuführen , 
ei als derlei Bewilligungen zu der Kategorie der Gnadengaben oder 
zen Belohnungen gehören, die ebenfalls nur so entrichtet werden. 
i ei- Central-Finanz-Hofd. vom 6. April 1811 
at 8- S. 545. 
(af Eintreibung der alten Ärarial-Vors<üsse. 
Tae Da die Gerichtsordnung zwischen der Kammerprocuratur in Ver- 
ben tretung einer Ärarialforderung , und zwischen andern Gläubigern