Full text: Oesterreichs Gewerbe und Handel in politisch-administrativer Beziehung systematisch dargestellt und mit fortwährender Hinweisung auf die erlassenen Gesetze und Verordnungen (4,2, 1. Theil)

Von dem Gewerbs- und Handelswesen. E 
richts 
Berber Formulare A. 
ein Löbliches (hier ist das Kreigamt, an das man sicß zu wenden hat, 
verde, zu nennen) 
N. N. (Tauf- und Zuname, Character, Wohnort des oder der 
Privilegienwerber) zeigt (zeigen) hiermit geziemend an , eine neue 
Entdeckung (Erfindung , Verbesserung) gemacht zu baben, welche 
in der Wesenheit darin bestehet, daß : 
(Hier hat die Darstellung derselben zu folgen.) Die genaue Be- 
rivi- schreibung davon nach der Vorschrift des 8. 3. des allerh. Patentes 
vom 31. März 1832 entworfen, liegt bei. 
(Wenn der Privilegiumswerber die Geheimhaltung der versie- 
5.8 gelten Beschreibung wünscht, so hat er dieses beizuseßen , und wenn 
' „Mal Zeichnungen , Modelle, Muster 26. 2c. zugleich beigebrac<t werden , 
Zahre ist dieses mit genauer Angabe der Anzabl der Stücke anzuseßen.) 
etenen Auf diese angezeigte und vorschriftmäßig beschriebene Entdeckung 
eibung (Erfindung, Verbesserung), welche der (die) obgedachte (n) und un- 
) scon terzeichnere (n) Privilegiumswerber nach bestem Wissen und Gewissen 
Duca- für privilegirbar und neu nac< den Bestimmungen der 55. 2 und 25 
18 Er- des gedachten allerh. Patentes und folglich auf seine (ihre) Gefahr 
hfSca- und Verantwortung zur Erlangung eines ausschließenden Privile- 
rtheile giums gesetzmäßig geeignet hält (halten), sucht derselbe (suchen die- 
selben) hiermit um ein solches Privilegium auf die angezeigte Entde- 
&ung (Erfindung , Verbesserung) in der Art, wie sie in der ange- 
schlossenen versiegelten Beschreibung dargestellt ist, unter den geseß- 
mäßigen Klauseln und Bedingungen auf Zahre an, zu welchem 
Ende die hiernach in Folge des 5. 13 des gedachten allerh. Patentes 
EE entfallende (nun ganze) Privilegientaxe mit Gulden C. M. ent- 
'wal- richte, und um die Ausfertigung des ämtlichen Certificats zur Siche- 
rung meiner (unserer) Prioritätsansprüche angelangt wird. 
n jene (Ort , Jahr und Tag der Ausfertigung dieser Anzeige.) 
21-Bes Unterschrift (N. N.) 
Werz 
Berkes Formulare B. 
te find Von dem unterfertigten Amte wird hiermit bestätigt, daß heute 
an die (den Tag , Monat und die Jahreszahl) um Uhr Vor- (Nach-) 
er, in Mittags N. N. (Tauf- und Zuname, Character und Wohnort des 
oder der Privilegienwerber) in dem hierortigen Amte erschienen ist, 
(find) sammt den vorschriftmäßigen Anbringen ein versiegeltes Pa&et, 
in welchem angeblich seine (ihre) neue Entdeung (Erfindung , Ver- 
besserung) beschrieben ist; und welhe nach dem obigen Anbringen in 
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