456 4X. Theil XIV. Abhandlung, 
11. 
Beförderung der Communicationsmittel. 
6. .675. 
Allgemeine Bemerkungen hierüber. 
Die wichtigsten Mittel zur Beförderung des Handels im Jn- 
und Auslande sind die Communicationsmittel zu Wasser und zu 
Lande, und somir die Erweiterung und Vervollkommnung des Trans- 
portsystemes dur<h Canäle, Straßen, Eisenbahnen. und Flußschiff- 
fahrtserleichterungen , und Verbesserung des Postwesens. 
Hierzu dienen nun in der neuesten Zeit die großen Hebel der 
Dampfschifffahrt und der Eisenbahnen, deren Hauptgrundsäße in Be- 
ziehung auf deren Einführung und Begünstigung hier aufzunehmen 
sind ; wogegen das Technische zur Beförderung und Vervollkomm:- 
nung dieser Transportmittel in die Abhandlung XV dieses Werkes, 
vom Bauwesen, die in beiden Beziehungen zu beobachtenden Si- 
<herheitsmaßregeln aber in die Abhandlung XIV , von der Sicher- 
heits- und Ordnungspolizei, gehören. 
S. 676. 
I. Hauptgrundsäße hinsichtlich der Dampfschifffahrt. 
Octrois. 
Danach der Instruction zur Ausführung des Priv. Pat, ad 21 
die Scifffahrt8octroi nicht in die Kathegorie der Erfindungsprivile- 
gien, sondern in jene des besonderen Coneessionswesens 
zur gemeinnüßigen Beförderung der Scifffahrt, Canäle , Straßen 
und Brücken gehören, so ist ein dahin zielendes Gesuch nicht auf 
das obberührte allerh. Patent zu weisen. 
Es wird übrigens zur künftigen Richtschnur erinnert : daß in 
Fällen , wo sich wegen Erweiterung sol<er Octrois an die 
Regierung gewendet würde , stets darauf zu sehen wäre, daß die 
Bewerber umständliche Plane über die Art der Aus- 
führung ihrer Unternehmungen vorlegen, und daß 
sie die Puncte, welche sie in die Octrois aufgenom- 
men wünschten, gehörig angeben, worauf die Regierung 
erst die Verhandlung an die Commerz. Hofstelle einzubegleiten batte, 
welche nur bei dem Vorhandenseyn der geforderten Behelfe das geseß- 
lime Einvernehmen mit der k, k. vereinten Hofkanzlei pflegen kann. 
Commerz. Hofd, vom 18, Oct. 1821.