Von dem Gewerbs- und Handelswesen. 41 
mmerd. vom und 16. Febr. 1784); Unterthanen des Königreichs Ungarn, wenn 
- und Mei- sie als Bürger in einer Stadt der deutshen Provinzen aufgenommen 
langung deg- werden , sind jedoc< von dieser Dispens enthoben. 
ien Wohn- Hofd. vom 18. Sept. 1814. 3 
) niedergelas- Diese Dispens soll gegen eine mäßige Tare ohne besondere An- 
sterrechtes |ände von der Landesstelle nicht versagt (Hofd. vom 30. März 
Ssäßigen wie 1776, S. 8) und von Künstlern und guten Professionisten soll 
1d Kinder im dieselbe nicht einmal abgefordert werden. 
ungen dahin Patent vom 13. Sept. 1760. 
werden kann. a) Nücksichtlich der baierischen Unterthanen ist angeordnet , daß “im Falle die 
<t hat, hat Gewerbsbewerbung derselben mit Verleihung von Gewerbsrechten , deren 
er durch den Betreibung die ordentliche Ansäßigkeit vorausseßt, und deren Verleihung so- 
- persönlichen mit zugleich die Erwerbung der österreichischen Staatsbürgerschaft begrün- 
. det, nur gegen vorläufige Beibringung der Auswanderungsbewilligung 
obrigkeitliche von Seite der königlich baierischen Negierung vorzugehen sey (Hoffkzld. 
trieb des Ge- vom 18. August 1831, Hofz. 18672, Ng338z. 46063). In welcher Bezie- 
hung noch zu bemerken kommt, daß nach Inhalt einer im Wege ver ge- 
Verleihung heimen Hof- und Staatsfanzlei an die Hoffanzlei gelangten königlich 
baierischen Ministerialeröffnung auch die Verleihung von Gewerben an 
0 österreichische Unterthanen ohne vorläufige Beibringung der Auswande- 
arz 1819. xungsbewilligung in Baiern in der Regel nicht Statt findet, weil nach 
erlicher oder den königlich baierischen Geseßen die Erlangung einer im Berufungswege 
zur Sprache bestätigten Gewerssconcession das Necht der Ansäßigmachung begründet. 
entschließen Hoffzl. Intimation vom 9. Juni 1831, Hofz. 13654, Nggs3. 33627. 
[änder weder n Rücfichtlich der türkischen Unterthanen wird sich auf die Abhandlung 
II. dieses Werkes 88. 25 bis 28 bezogen, in welcher die dießfälligen Bor- 
enden Gese- schriften enthalten sind. 
nsclausel in Auch wird von diesen unter dem Schuße der Tractate besindlichen 
tärkischen Unterthanen im III], Hauptstü>e dieser Abhandlung: von der 
m Bewerber Gewerbs - und Handelspolitik, umständlich die Rede seyn. 
rliegt, einte 
n Wege in 8. 45. 
Se 0 ad |. Dienstverhältniß zum Staate. 
aa) Militärdienste. 
983. 94211. Die Dienstverhältnisse zum Staate, die bei Gewerbsverleihun- 
rbe verliehen gen zu beachten kommen , beziehen sich 
] Einverneh- aa) auf den Militär - und 
in Bedenken bb) auf den Civildienst. 
ad aa) Hier kommt zu unterscheiden, ob der zu Berheilende 
Febr. 1817, aa. erst seine Militärpflicht zu erfüllen bat, 
Mn | 88. ob er bereits seiner Militärpfliht entsprochen hat, oder 
ähigkeit und PY- ob er noh in Militärdiensten steht. 
| ad aa. Rücksichtlich dieser ist verordnet, daß, dem 8. 40 des 
Conscriptionsvatentes vom Jahre 1804 zufolge, die polirischen Be- 
en, Gremium hörden, denen die Werleibung von Polizeigewerben zusteht, alle 
Sept. 1752 Gatrungen von Industrial = und Provinzialbeschäftigungen so viel