112 
Bauführung. 
  
$ 5. Der Unternehmer bleibt an die vereinbarten Einheitspreise auch dann gebunden, wenn 
die Arbeitslöhne, Fuhrlöhne oder Materialien-Preise während der Ausführung der Entreprise 
steigen sollten. 
$ 6. Mehr- oder Minderleistungen aller Art, sowie sonstige Abweichungen von den Grund- 
lagen des Vertrages ($ 1) darf der Unternehmer nicht einseitig vornehmen, vielmehr bedarf es 
dazu stets der ausdrücklichen schriftlichen Anordnung oder Genehmigung seitens des bauleitenden 
Beamten. 
Die Bauverwaltung ist befugt jede solche einseitig von dem Unternehmer bewirkte Leistung 
auf dessen Gefahr und Kosten wieder beseitigen zu lassen, auch Schadloshaltung von ihm zu 
verlangen für etwaige Nachtheile, welche durch diese Abweichungen für die Bauverwaltung 
entstanden sind. Keinenfalls ist der Unternehmer befugt, aus dergleichen Abweichungen Nach- 
forderungen in irgend einer Weise herzuleiten. 
$ 7. DieEntschädigung für Arbeiten und Leistungen, die abweichend vom Bauplane 
oder Anschlage Seitens der Bauverwaltung angeordnet werden, für welche aber weder in 
der Preisliste noch im Anschlage direkte Preisansätze sieh vorfinden, erfolet in 
billigem Verhältnisse zu den vertragsmässig stipulirten Preisen. Die entsprechenden Ent- 
scehädigungs-Sätze sind jedoch, so weit möglich, vor Inangriffnahme der Arbeit sehriftlich zu 
vereinbaren. 
Im Falle, dass zwischen dem bauleitenden Beamten und dem Unternehmer eine Einigung 
über die Entschädigungs-Sätze nicht erzielt wird, tritt das in $ 25 vorgesehene Verfahren ein. 
Alle Ansprüche aus besonders zu bezahlenden Nebenleistungen muss der Unter- 
nehmer längstens in Monatsfrist nach geschehener Leistung dem bauleitenden Beamten spezifizirt 
anmelden, widrigenfalls seine Ansprüche auf Entschädigung dafür erlöschen, 
$ 8. Mit den Arbeiten und Lieferungen muss der Unternehmer, sofern die speziellen Be- 
dingungen nicht etwas anderes enthalten, spätestens 14 Tage nach der schriftlichen Aufforderung 
beginnen und dieselben in den im Vertrage bedungenen Fristen beendigen. 
Sollte der der schriftlichen Aufforderung entsprechende, rechtzeitige Beginn oder die Fort- 
führung der übernommenen Leistungen dadurch behindert werden, dass andere Unter- 
nehmer mit den von ihnen übernommenen Leistungen noch nicht weit genug 
vorgeschritten sind, so muss die Inangriffnahme und Fortführung auch ohne besondere 
weitere Aufforderung unverzüglich erfolgen, sobald jenes Hinderniss beseitigt ist. Ob dergleichen 
Umstände, welche eine Verzögerung der Inangriffnahme oder Fortführung der Arbeiten oder 
Lieferungen rechtfertigen, vorliegen, hat der bauleitende Beamte zı 
Der Umfang des ausgeführten Theils der Leistung resp. Lieferung muss stets im richtigen 
Verhältniss zu den bedungenen Vollendungsfristen stehen. Die Zahl der zu verwendenden 
Arbeitskräfte und Geräthe, sowie die Vorräthe an Matzrial müssen daher allzeit den übeı 
nommenen Leistungen entsprechen. 
$ 9. Die Behörde ist befugt, dem Unternehmer die Arbeiten und Lieferungen ganz oder 
theilweise zu entziehen und den noch nicht vollendeten Theil des Unternehmens auf seine 
Gefahr und Kosten durch einen anderen Unternehmer ausführen zu lassen oder 
  
ermessen. 
selbst für seine Rechnung zu vollenden wenn seine Leistungen untüchtig sind oder nicht im 
richtigen Verhältniss zu der bereits verlaufenen Zeit stehen, so dass die Besorgniss gerecht 
fertigt ist, er werde das Unternehmen nicht vorschriftsmässig oder doch nicht in der fest ge 
setzten Frist den kontraktlichen Bestimmungen gemäss vollenden, sofern nicht der Unternehmer 
auf die erste Aufforderung der Behörde innerhalb der von derselben gestellten Frist die be- 
mängelten Lieferungen und Leistungen durch bedingungszemässe ersetzt, resp. die Lieferung 
und Leistung in der verlangten Weise beschleunigt. Macht die K. Behörde von diesem Rechte 
Gebrauch, was sie dem Unternehmer durch eingeschriebenen Brief bekannt giebt, so werden 
die bis zu diesem Zeitpunkt vertragsmässig ausgeführten Leistungen durch den leitenden Beamten 
unter oder ohne Mitwirkung des Unternehmers welcher rechtzeitig dazu aufgefordert werden 
wird nach den Vertragspreisen fest gestellt. 
Nach beendigter Arbeit oder Lieferung wird, unter Berücksichtigung des Werthes des von 
dem Unternehmer Geleisteten und unter Ermittelung des Ersatzes der durch die Säumniss 
herbei geführten Schäden und Nachtheile, von der Behörde eine Kostenreehnung aufgestellt 
und dem Unternehmer mitgetheilt. 
Letzterer hat die sich danach etwa ergebenden Mehrkosten der Behörde zu 
bei der nächsten Abschlags-Zahlung oder durch Rückgriff auf die Kaution sich abziehen zu lassen. 
Etwaige Seitens des Unternehmers in Fo der Arbeits-Entziehung zu erhebende vermögens 
  
  
rechtliche Ansprüche sollen der Entscheidung des Schiedsgerichts vorbehalten bleiben. 
'all der Verzögerung der Vertrags-Erfüllung 
eine Konventionalstrafe fest setzen, so gilt zuglei 
strafe nicht für erlassen zu erachten ist wenn die nachträgliche Erfüllung ganz oder theilweise 
ohne Vorbehalt angenommen wird. Im Falle der Entziehung der Arbeit oder Lieferung soll 
die etwa mit Bezug auf fest gesetzte Einzelfristen verfallene Konventionalstrafe in Anrechnung 
sebracht werden. 
$ 10. Glaubt der Unternehmer sich durch die Behörde in der Ausführung der ihm über- 
tragenen Arbeiten oder Lieferungen behindert, so hat er derselben hiervon Anzeige zu machen 
und nöthigen Falls zunächst eine Verlängerung der bedungenen Vollendungsfrist zu beantraeen. 
Unterlässt er diese Anzeige, so kann er später aus einer solchen Behinderung einen Anspruch 
auf Schadenersatz nicht herleiten. 
Sollte im Fortgange des Baues durch mindestens mässiges Verschulden der Ver 
waltung eine Unterbrechung oder überhaupt eine Abstandnahme von der Bauausführung eiı 
treten, so hat der Unternehmer ausser auf vertragsmässige Bezahlung derjenigen Leistungen, 
welche etwa vor dem Eintritt der Unterbrechung und bei etwaiger Wiederaufnahme der Arbeit 
nach der Sistirung bewirkt worden sind, nur Anspruch auf Ersatz des von ihm nach- 
zuweisenden, event. durch Schiedsspruch ($ 25) fest zu setzenden unmittel 
baren Schadens. Eine Entschädigung für den mittelbaren Schaden und enteanzenen Gewinn 
kann vom Unternehmer nicht verlan werden. Dauert die Unterbrechung länger als 6 Monate, 
so steht es jedem der Konkurrenten frei, vom Vertrage zurück zu treten. Die Kündigung 
  
Wenn die besonderen Bedingungen für den F 
ich als ausbedungen, dass die Konventional- 
  
  
   
muss abe 
andern F: 
Vollenduı 
Bei € 
nehmers 
Abstandn 
Ersatzans 
SahR 
Bestimmi 
nur tüch! 
Beamte « 
Anrufung 
entsteher 
Arbei 
lassen un 
Mate: 
Proben e 
bestimme 
$ 12. 
für Werk: 
für die \ 
für das H 
stelle be 
Aufbewal 
Tüchtig 
antwort 
die Ergär 
Rüstu 
andern Bi 
der von E 
auf seine 
der übrig 
8:18; 
Beamten 
baulichen 
sämmtlie] 
ausführuı 
leitenden 
von der ] 
Der I 
mächtigte 
oder Eige 
zugefügt 
$ 14. 
so weit dis 
seiner Le 
wiesenen 
Desinfekti 
S 15. 
erforderli 
Entschädi 
$ 16. 
besonders 
seiner ve 
der Baur 
alle Ansp 
seine Leu 
alhßp 
messendeı 
seitigaı 
zu Grund 
Nach 
geschrieb: 
nahme m 
Behändigı 
Die V 
Abnahmeı 
welche de 
werden aı 
Bis zı 
nehmer 
ihrem Se] 
Müsse 
einer besı 
für seine 
der Unter 
des mit d« 
S 18. 
in den Sp: 
5